Genau vor einem Jahr wurde der neue Stadtrat konstituiert und nun bleibt alles anders.
Die letzte Stadtratssitzung stand unter dem Stern der Veränderung und das betraf auch die Ausschüsse.
Mit dem neu hinzugekommenen Ausschuss Stadtentwicklung, Wirtschaft und Digitalisierung fällt ein Ausschussvorsitz unserer Fraktion zu. Es ist der Rechnungsprüfungsausschuss. Wir nehmen dankend an.
Nachdem die Vertreter und Ausschüsse gewählt waren, stand der Stellvertreter unseres Vertreters in die Verbandsversammlung zur Diskussion. Wir erinnern uns: Bei der letzten Bekanntgabe dessen, wurde der zu entsendende Stellvertreter nicht gewählt (Stadtrat 19.12.2019). Der von uns auserwählte Stellvertreter war und ist Werner Müller von der Fraktion „IG Bürger für Köthen“. Die Kommunalaufsicht bestätigte das Vorgehen des Stadtrates! Eine Nachfrage bei der Landesregierung (Entsendungsregelung in kommunalen Zweckverbänden Kleine Anfrage – KA 7/3527) ergab das Gegenteil.
Allen NEIN-Sagern zu unserer Wahl sei dieser Satz aus der Antwort mitgegeben:
„Der Vertretung ist es verwehrt, auf die personellen Entscheidungen der Fraktionen hinsichtlich des ihnen zustehenden Benennungsrechts einzuwirken.“ (in der Antwort auf die 2. Frage).
Auch bei „subjektiv gefühlter, moralischer Überlegenheit“, die noch zu beweisen wäre, sollten demokratische Grundsätze eingehalten werden. Da strauchelt der „Treffpunkt Zukunft“ schon im Ansatz. Was die Herren der CDU bewogen hatte, dagegen zu votieren, bleibt deren Geheimnis.
Die Zuschauertribüne war voll. Wir bedanken uns bei allen Bürgern, die an unserer Arbeit teilhaben möchten.
Gerne kann auch zu unserer Bürgersprechstunde am 08.07.2020 von 17 – 18.00 Uhr in unser Fraktionszimmer Nr. 13 im Rathaus gekommen werden, um Themen zu vertiefen.
Bis dahin, Ihre Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland
