Am Wochenende vor der Kommunalwahl staunten viele Thalheimer nicht schlecht als sie einen Brief des langjährigen Ortsbürgermeisters Manfred Kressin (CDU) und eines weiteren Thalheimers aus ihren Briefkästen holten. Die Unterzeichner bedankten sich für 29 Jahre Kommunalpolitik und riefen die Einwohner auf bei der Kommunalwahl auf, bestimmte Kandidaten nicht zu wählen. Zudem wurde ihnen 0% kommunales Engagement bescheinigt. Es wird versucht einzuteilen in „vertrauenswürdige“ und nicht „vertrauenswürdige“ Kandidaten zu trennen. Mit falschen Zahlen wird versucht zu untermauern, dass bestimmte Kandidaten nicht wählbar seien. Angenommen werden kann, dass örtliche CDU-Vertreter hier im Hintergrund kräftig mit angeheizt haben, um Herrn Kressin zu einem solche Schritt zu bewegen. Aufgrund dieses Schreibens wurde nun mit einem offenen Brief an die Thalheimer reagiert.
Das Flugblatt kann hier eingesehen werden.
Liebe Thalheimer,
als Abgeordneter des Landtages Sachsen-Anhalt bin ich harten politischen Wettstreit gewohnt. Was jedoch in unserem Ort versucht wurde, ist ein einmaliger Vorgang. Ein Ortsbürgermeister, der sich ohne Frage verdient gemacht hat um unseren Ort, ruft seit Wochen offen dazu auf, bestimmte Kandidaten nicht zu wählen. In einem Rundbrief, der zusammen mit Flyern der CDU in Thalheim verteilt wurde, werden böswillig falsche Tatsachen und Zahlen genannt. Herr Kressin bescheinigt in seinem Brief zudem bestimmten Leuten „0%“ kommunales Engagement.
Am Mittwoch tagte der Ortsrat in Thalheim zum letzten Mal. Die Protokolle der letzten 5 Jahre weisen kein Mitglied aus, das 50% nicht da war (wie von Herrn Kressin behauptet). Die niedrigste Quote hat ein Mitglied der CDU (64,4%). Die beiden Vertreter der AfD, beides berufstätige Väter, die in Vereinen aktiv sind, weisen eine Quote von rund 70% auf, so wie auch andere Ortschaftsräte. Eine Beschlussunfähigkeit gab es in 5 Jahren nicht ein einziges Mal. Bis 2016 und dem Eintritt in den Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion nahm ich an 16 von 18 Sitzungen teil. Von 9 Ortsräten die dritthöchste Quote (89%).
Im Stadtrat gibt es nur einen Rat, der an allen 50 Sitzungen teilgenommen hat. Dies kann Herr Kressin nicht wissen, da er selbst nicht mal ein Drittel der Sitzungen besuchte und von seinem Beratungsrecht wenig Gebrauch machte. Für Sitzungen des Kreistages zeigt eine veröffentlichte statistische Auswertung , die im Vorfeld des Wahlpodiums am 21.05.2019 von den Veranstaltern erhoben wurde, ein ähnliches Bild. Demnach liegt meine Anwesenheit bei 97,1% (zum Vergleich: Lars-Jörn Zimmer, CDU, 64% u. Kees de Vries, CDU, 42%). Die Auswertung der protokollierten Beiträge in 5 Jahren Kreistag zeigt hinter meinem Namen die Zahl 163 (zum Vergleich Marcel Urban, CDU, 2 (zwei!).
Im Betriebsausschuss Kreisstraßenmeisterei, habe ich mich eingesetzt, dass die Wolfener Straße höhere Priorität im Sanierungsplan bekommt. In der Arbeitsgruppe Asyl sprach ich mich gegen eine vertraglich fixierte Unterbringung von Asylbewerbern im Büro-Komplex Sovello aus.
Ich habe im letzten Jahr 57 Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr mitgefahren, sponsore seit 3 Jahren die Betriebskosten für das Wasserspiel auf dem Kinderspielplatz und das alles ohne viel Tam-Tam und ohne inszenierte PR-Fotos. Ich mache es aus Überzeugung. Zahlreiche Anträge wurden durch uns im Stadtrat zum Wohle unseres Ortes gestellt. Die Investition in das neue Fahrzeug für die Feuerwehr und die Übergangslösung zur Unterbringung aufgrund des noch nicht vorhandenen Stellplatzes waren Anträge der AfD-Fraktion zum Wohle unseres Ortes. Durch unseren Antrag im Ortsrat, konnte verhindert werden, dass bestimmte Grabarten (Urnenwiesengrab, Urnenstelle 2-stellig) gestrichen werden. Noch höhere Gebühren lehnten wir ab!
Anträge wie der Online-Bürgermelder, das Ehrenamtsticket, die Gedenktafel für den Chemieunfall Bitterfeld oder das Bekenntnis gegen Straßenausbaubeiträge haben wir durchgesetzt. Abstimmungen gegen höhere Steuern und den Ausverkauf kommunalen Eigentums sowie der Antrag für nur einen Wahlbereich bei der Stadtratswahl sind weitere Positionen, für die wir stehen – und das im Stadtrat in meinem Fall mit 100% Anwesenheit!
Am Sonntag ist Wahltag. Ich bitte Sie daher auch für die kommenden 5 Jahre um Ihre Stimmen. Für unser Thalheim haben wir ein klares Konzept: Hier geht’s zum Programm für Thalheim.
Ihr Daniel Roi