Liebe Bürgerinnen und Bürger Köthens und seiner Ortschaften,
was bewegt bzw. lähmt unsere Stadt im Moment? Da gibt es nur ein Thema: Corona.
Da die Landesregierung die Verordnungen erlässt, sind die Kommunen in der Pflicht, diese zu befolgen. Die Stadtratsarbeit wurde ausgedünnt und durch kurzfristige Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden und schriftlichen Umlaufverfahren ersetzt. Unsere Fraktion lehnt schriftliches Umlaufverfahren ab, da wir in ihm die Erosion von demokratischen Grundsätzen sehen. Durch den Runderlass des MI erlaubt, aber es besteht auch die Möglichkeit, im Veranstaltungszentrum die Stadtratssitzung abzuhalten und das sollte genutzt werden.
Der Abwasserverband Köthen trieb es auf die Spitze: Über die Entscheidung zur Vergabe eines Darlehens lagen zwischen Bekanntmachung der Darlehenskonditionen per Mail und der geforderten Rückmeldung 90 Minuten! Es war schlicht unrealisierbar!
Über den Verkauf der Wittigschen Villa hatten wir uns sehr gefreut, aber eine dunkle Wolke ist aufgezogen: Der Investor wirft der Stadt vor, einen unvollständigen Fördermittelantrag gestellt zu haben, damit über die Hintertür der anonyme Investor wieder Zugriff auf die Villa bekommt. Die Dezernentin fühlt sich von ihm unter Druck gesetzt. Fakt ist, dass, wenn die denkmalgeschützte Villa mit kleinen Maßnahmen, wie Dachabdichtung, gesichert worden wäre, bestünde ein deutlich geringerer finanzieller Aufwand. Wir bleiben dran.
Im Abwasserverband wird seit letztem Jahr ein neuer Verbandsgeschäftsführer gesucht, da der ehemalige wegen der Benutzung spekulativer Derivate fristlos entlassen wurde. Der AV Köthen hat noch keinen Ersatz gefunden, aber der geschasste Herr Winkler ist seit 1. April neuer Geschäftsführer des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land. Noch Fragen?
Da hat es unser Vertreter für die Verbandsversammlung deutlich schwerer: Nachdem Werner Müller als der Vertreter unserer Fraktion im September 2019 vom Stadtrat nicht gewählt wurde, stellten wir Anfang Januar den Antrag, seine Wahl so oft auf die Tagesordnung zu nehmen, bis er gewählt wurde. Grundsätzlich ist die Wahl eine Formsache, da es Fraktionswillen ist. Nun gab uns das Land Recht. Werner Müller wird bei der nächsten Stadtratssitzung im Juli als unser Vertreter gewählt, wenn nichts dazwischen kommt…
Liebe Bürgerinnen und Bürger, nehmen Sie sich die Zeit, um Ihr Leben zu justieren. Hatte Hygiene bisher auch den Stellenwert, den sie verdient? Waschen sich die Kindergarten- und Schulkinder nach dem Eintreffen in das Objekt sofort die Hände? Gibt es in allen Einrichtungen einen Rahmenhygieneplan, und wie wurde er eingehalten? Nutzen wir die Chance, um im nächsten Jahr für die Grippezeit gewappnet zu sein und die Anzahl der Verstorbenen (25.000 in 2018) zu halbieren. Wir hoffen auf die Konstanz der aktuell Infizierten von 0,04 % der Köthener.
Passen Sie auf Ihre Lieben und besonders auf Ihre gefährdeten Omas und Opas auf.
Jennifer Zerrenner
Fraktionsvorsitzende