Abwahl des Stadtratsvorsitzenden in Köthen: Schikane oder Demokratie?

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen und der dazu gehörenden Dörfer,

in dem Sonderstadtrat Ende Juli sollte eigentlich „nur“ der neue Amtsleiter des Umweltamtes vor- und eingestellt werden. Wir nutzten die Gelegenheit, besonders weil durch die Pandemie der kleinenZahlen viele Sitzungen ausgefallen waren, unser Thema Wittigsche Villa und die Parkkarte für medizinische Dienste auf die Tagesordnung zu heben. Dazu kam, dass das durch eine Fraktion verursachte Beben zu neuen Konstellationen der Fraktionen, aber auch zu einer spürbar schwindenden Zustimmung zu den Stadtratsvorsitzenden führte. Das griffen wir durch unseren Antrag auf Abwahl des Stadtratsvorstandes (Vorsitzender und seine Stellvertreter) auf. Das Echo war in diesem Umfang unerwartet: Die MZ schrieb, dass es das erste Mal sei, dass ein Stadtratsvorsitzender abgewählt wurde, andere tönten „Das ist undemokratisch!“. Allen Unkenrufen zum Trotz: Wenn 23 von insgesamt 36 und anwesenden 32 Stadträten dafür stimmen, den Vorsitzenden abzuwählen, dann ist das Demokratie. Was sonst?! Stadträte, die nach der Abwahl die Stadtratsarbeit verweigerten, qualifizierten sich selbst ab! Wir hoffen, dass der neue Vorsitzende Herr Heeg Neutralität an den Tag legt und Diskussionen nicht im Keim erstickt. Wir wünschen ihm viel Erfolg für die Arbeit!

Um das Thema Wittigsche Villa voranzubringen hatten wir Sicherungsmaßnahmen und Modifizierungen beim Verkauf beantragt. Die Baudezernentin wollte die Sicherungsmaßnahmen scheinbar im Keim ersticken und stellte Kosten in Höhe von 300 Tausend Euro in Aussicht. Ihr Fazit: „Da davon auszugehen ist, dass mit der Sanierung der Wittigschen Villa das Dach komplett erneuert werden wird, sind die Kosten für die Sicherung unverhältnismäßig hoch. Die Finanzierung ist nicht gesichert.“ Davon haben wir uns nicht abschrecken lassen und einen Dachdeckermeister befragt. Er gab uns andere Zahlen. Der Auftrag an die Verwaltung zum Einholen von entsprechenden Kostenvoranschlägen steht, nicht zuletzt weil wir unseren Antrag zugunsten des Antrages der Fraktion Die Linken, die das wie wir sehen, zurückgezogen haben. In dieser uns wichtigen Sache wollten wir keine Wie-Immer-Ablehnung unseres Antrages riskieren. Hoffentlich fällt uns die schöne Villa vorher nicht zusammen!

Zu unserem Antrag auf Parkkarte für medizinische Berufe wurde im Hauptausschuss gesagt, dass Köthen nicht zuständig sei. Wir zogen den Antrag zurück, aber es bestätigte sich diese Aussage auf Nachfrage nicht. Wir brachten den Antrag erneut ein und sahen einen zweiten Antrag der CDU, die zudem die Parkkarte auch für Handwerker als wichtig erachtete. Dem können wir zustimmen: Denn wie oft müssen Handwerker zum Notdienst, das Fahrzeug ist die mobile Werkstatt und vorher weiß keiner, welche Werkzeuge gebraucht werden und wie lange es dauert.

Was war noch wichtig? Im letzten Bauausschuss ging es um einen Grundsatzbeschluss „zur Sanierungder Spielfläche und Laufbahn des Stadions mit dem Ziel, die vollumfängliche Nutzbarkeit dieser Flächen zu erreichen und somit den Schulsport, Sportgroßveranstaltungen, sowie den Fußballspielbetrieb zukünftig zu gewährleisten.“ Zur Erinnerung: Seit Jahren wird ein Sportstättenkonzept gefordert, denn wie viele Sportstätten braucht Köthen (und kann es sich leisten)? Und hier stand ein Grundsatzbeschluss zur Abstimmung! Ohne Frage ist das Stadion erhaltenswert, aber in welchem Umfang sollte das Sportstättenkonzept klären. Aus diesem Grund haben wir dagegen gestimmt, nicht gegen das Stadion, sondern gegen einen Grundsatzbeschluss ohne Eckpunkte. Leider hat der Ausschussvorsitzende die Diskussion dazu abgebrochen. Schade, denn in den Ausschüssen sollte die Zeit vorhanden sein, Argumente auszutauschen.