Liebe Bürgerinnen und Bürger Köthens und seiner Ortschaften, was bewegt bzw. lähmt unsere Stadt im Moment? Da gibt es nur ein Thema: Corona. Da die Landesregierung die Verordnungen erlässt, sind die Kommunen in der Pflicht, diese zu befolgen. Die Stadtratsarbeit wurde ausgedünnt und durch kurzfristige Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden und schriftlichen Umlaufverfahren ersetzt. Unsere Fraktion lehnt [...]
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen vom 17.04.2020 Seit dieser Woche steht fest, dass die Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Stück für Stück zurückgefahren werden. Das ist insbesondere für den örtlichen Mittelstand wichtig, da viele kleine Unternehmen Existenzängste haben. Die Beschränkungen haben auch dafür gesorgt, dass unsere Arbeit im Stadtrat auf ein Minimum [...]
Stadtrat Henning Dornack ist seit 4. März neuer 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden Dagmar Zoschke (Linke). Die Wahl wurde angesetzt, da zuvor Annett Westphal (CDU) die bisher amtierende Stellvertreterin von Zoschke aus persönlichen Gründen ihren Rücktritt erklärt hatte. Somit kam es in der Stadtratssitzung zu Neuwahl und es entwickelte sich ein wahrer Wahlkrimi. Für die AfD-Fraktion [...]
Thüringen hat alles verändert! Auf offener Bühne wurde dem Wähler vorgeführt, wie die oft nicht sichtbare Demokratiesimulation der Altparteien funktioniert. Die Masken und Vorhänge sind gefallen und jeder konnte plötzlich hinter die Kulissen und Fassaden gucken. Ein FDP-Ministerpräsident, der seiner Frau und Familie noch kurz vor der Wahl versicherte, er werde nicht gewählt. Ein abgewählter [...]
Die Fraktionssitzung am 27.01.2020 ist vorbei und wir können sagen, es wurde wieder konstruktiv und zielgerichtet gearbeitet. Die nächsten Schritte in Bezug auf den bevorstehenden Haushalt wurden besprochen. Da unsere Fraktion und dem Gemeinderat nach mehreren Monaten Zeit der Erarbeitung durch die Verwaltung immer noch kein Haushaltsentwurf vorgelegt wurde, ist zu bezweifeln, dass der angestrebte [...]
